Zuerst einmal werde ich jetzt immer Protokolle, die ich bei irgendeiner Veranstaltung anfertige hier hochladen und veröffentlichen. Die mache ich, damit diese eine größere Reichweite bekommen, als einfach nur in unserem nicht googlebaren Wiki vor sich hin zu vermodern. Damit zusammenhängend habe ich alte Protokolle bereits nachgereicht (bei ihrem Erstellungsdatum) und sind meistens unter den Kategorien “Piratenpartei/Veranstaltungen” oder “Piratenpartei/Stadtrat” zu finden.

Unter “Downloads” findet ihr demnächst mehr Dinge zu runterladen. Das können alte Vorträge von mir sein oder aber auch Programme oder meine Abschlussarbeit bei der IHK. Meine Vorträge und Handouts stehen dabei unter Public Domain und können frei verwendet werden, ohne meinen Namen zu nutzen oder irgendwelche Richtlinien zu beachten. Bei allen anderen stehen die Lizenzen bei.

Bei “ToDo-Liste” findet ihr ganz überraschend meine ToDo-Liste (zu mindestens die Dinge, die ich bereit bin zu veröffentlichen). Als Zeichen der Transparenz sehe ich es als nicht unpraktisch an meine Aufgaben hier zu veröffentlichen. Und ja, man kann mir auch Mails schicken mit der Anmerkung, dass ich doch noch eine Veröffentlichung verpasst habe (vielleicht hilft das mir in den Arsch zu treten).

Die Seite, die demnächst kommt, heißt “Plug-Ins”. Alle Plug-Ins, die ich in meinem Blog nutze werde ich da veröffentlichen und auch erzählen, warum ich ausgerechnet das eine benutze. Soll ein kleiner Service sein, weil es mir schon öfters passiert ist, dass ein Blogger ein Plug-In nutzt, ich aber nicht rausfinden kann, wie das Ding heißt.

Ich will demnächst auch ein paar Serien wiederbeleben, habe wiederbelebt bzw. neue einführen. Da muss ich mal schauen, wie ich das hinbekomme. Dazu gehören untern anderen:

• Böse Wörter, gut erklärt: Sagt der Name eigentlich schon. Diese ganzen schmutzigen Wörter, vor allem für Geschlechtsteile möchte ich hier mal die Etymologie genauer erforschen.
• Peters Rundumschlag: Ich will mal wieder ordentlich meckern. Und das kann ich nun mal am besten in einem Rundumschlag. Wie das aber genau aussehen wird, das weiß ich noch nicht. Am liebsten würde ich ja jede Woche einen veröffentlichen, dass es mehr wie eine Kolumne oder eher Glosse wirkt, als wie ständiges Gemecker.
• Peters Linkliste: Habe ich ja schon wiederbelebt. Will ich aber weiter forcieren. Links, die ich in einer Woche finde, will ich hier veröffentlichen. Ich lasse sie unkommentiert, weil ich der Meinung bin, dass sie sonst zu sehr dem Rundumschlag ähneln. Jeden Sonntag bekommt ihr eine. Ich gebe zu, diese Idee habe ich vom Herrn Kaliban geklaut.
• Parteien auf dem Prüfstand: Das soll ein Überblick über andere Kleinstparteien bzw. ein genaues Auseinandersetzen mit denen und ihren Zielen.
• Neues aus dem Archiv: Alte Dinge, die bei mir auf der Platte rumliegen und einer Veröffentlichung bedürfen, werde ich hierunter ablegen.
• Retrotik: Darin nehme ich mir gaaaaanz alte Spiele vor und schreibe mal eine Kritik darüber, denn ich kann auf eine ziemlich große Erfahrung an Computer- und Videospielen zurückgreifen.
• Kritik: Zusätzlich zu den Retrotik würde ich gerne noch mehr Kritiken schreiben zu Spielen, Büchern, aber auch Filmen (Musik nicht so, denn da bin ich weitestgehend Meinungsfrei).
• Rückblick: Da ich jetzt besser strenger mit der Einhaltung meiner ToDo-Liste werden will, veröffentliche ich immer am Ende des Monats einen Überblick mit den Dingen, die ich geschafft habe und welche nicht. Das soll mir einen Ansporn geben mich endlich ein wenig zu kümmern.
• Was macht eigentlich…: Das ist eine Kategorie, die eher was mit meiner eigenen Neugierde zu tun hat. Es gibt einige “Stars” (kommt auf die Definition an), von denen ich schon gern wüsste, was sie denn heute machen. Deshalb recherchiere ich da mal ein wenig nach und schaue, ob ich da was finde. Das verpacke ich dann noch in einen schönen Text und lasse Andere auch daran teilhaben.
• Anleitungen: Da mir ab und an öfters Probleme in der IT auftauchen (studiere angewandte Informatik) und ich gelegentlich zu faul bin das Problem, sollte es nochmal auftauchen zu lösen, schreibe ich das hier als Gedankenstütze rein. Andere kann ich dann damit ebenfalls helfen, was ein netter Bonus ist.
• Gastbeiträge: Ich will mal versuchen, ob ich Gastbeiträge bekommen kann. Diese würde ich dann hier gerne veröffentlichen. Den ersten habe ich evtl. schon an der Hand.
• Und der ganze Rest: Keine Kategorie sondern eher etwas, was sonst noch so anfällt. Also stinknormale Texte über etwas, was mir auffällt oder so.

So, das war erst einmal mein Vorhaben, ich weiß, das klingt auf den ersten Blick nach viel, nun das ist es auch, aber ich will mal versuchen, was ich denn so alles schaffe. Ich mein, ich bin nicht mehr Vorstand. Ich brauche ja irgendeinen Ausgleich.

• Gedankensex vom 20.01.2012: Meine Position zur Herabsetzung des allgemeinen Wahlalters auf 12 Jahre als weiche Grenze
• Spiegel vom 22.01.2012: Marina Weisband – Ober-Piratin will Partei überflüssig machen
• Spiegel vom 23.01.2012: Verfassungsschutz – Regierung verteidigt Überwachung der Linkspartei
• Radio F.R.E.I. vom 16.01.2012: Im Montagsgespräch: Peter Reif-Spirek – „Stell dir vor, die NPD ist verboten und die Probleme bleiben“…
• Spiegel vom 23.01.2012: Liberale in der Krise – FDP-Abgeordneter ruft auf zum Medien-Boykott
• thinkoutsideyourbox.net vom 23.01.2012: Studie: Homophobie beginnt an der Grundschule
• Spiegel vom 23.01.2012: Spendenboykott – Filmindustrie droht Obama wegen Sopa-Rückzug
• Spiegel vom 24.01.2012: Ratloses Bildungsministerium – Nützen Studiengebühren? Keine Ahnung
• Spiegel vom 24.01.2012: Denken statt rechnen – Die Wahrheit über Mathe
• law blog vom 24.01.2012: Mitgliederversammlung im Chatraum
• Christopher Lauer vom 24.01.2012: Ich habe ADHS – und das ist auch gut so
• Berliner Zeitung vom 25.01.2012: Zappelphilipp-Syndrom – Piraten-Politiker Lauer: “ADHS hat auch Vorteile”
• Welt vom 25.01.2012: Studie – Weltbank wirft Europäern zu geringe Arbeitszeit vor
• Süddeutsche vom 26.01.2012: Kampf gegen Internet-Piraterie Union streitet über SOPA-Haltung
• Netzpolitik vom 26.01.2012: “Dieser Tweet ist in deinem Land nicht verfügbar” – Twitter führt offenbar länderspezifische Zensur ein
• Focus vom 26.01.2012: Führerschein ab 2013 nur noch 15 Jahre gültig
• Frankfurter Rundschau vom 26.01.2012: Drohung auf Facebook
  18-Jähriger kündigt Revolution an
• Taz vom 27.01.2012: Linke-Politiker treten Piraten bei – Werler Stadtratsfraktion gekapert
• RBB vom 27.01.2012: Piraten bekräftigen: Wählen schon mit sieben
• Spiegel vom 27.01.2012: Spähsoftware – Berlin schafft umstrittenen Staatstrojaner an
• PIRATEN Erfurt vom 29.01.2012: PIRATEN Erfurt wählen Oberbürgermeisterkandidaten

Zu Marinas Auszeit

• Vorstandsblog der Piratenpartei Deutschland vom 25.01.2012: Wer (nicht) erneut für den BuVo kandidiert – und warum
• Bild vom 25.01.2012: Marina Weisband – Schöne Piratin macht Pause
• Bild vom 26.01.2012: Marina Weisband zieht sich aus Bundesvorstand zurück – Schöne Piratin: „Ich bin noch nicht tot“
• Flaschenpost vom 26.01.2012: Der (mediale) Untergang der Piratenpartei
• FAZ vom 26.01.2012: Marina Weisband im Gespräch – „Ich ziehe mich nicht zurück, ich nehme Anlauf“
• Westfälische Nachrichten vom 26.01.2012: Nach Rücktritt der Front-Piratin – Marina Weisband bringt neuen Stil in die Politik
• Spiegel vom 26.01.2012: Nach Weisband-Rückzug – Die Paradox-Piraten
• Welt vom 26.01.2012: Die Schwäche der Piraten-Prinzessin Weisband
• Der Postillion vom 27.01.2012: Berufspolitiker kritisieren leichtfertigen Rückzug von Marina Weisband
• FTD vom 28.01.2012: Die Anti-Guttenberg-Partei

Antrag

Die Mitgliederversammlung möge beschließen dass alle im Mumble stattfindenden Kreisvorstandssitzungen aufgezeichnet und im Wiki oder einer anderen adäquaten Webseite bis zur nächsten Sitzung veröffentlicht werden. Jeder während der Vorstandssitzung anwesende PIRAT kann jederzeit eine Unterbrechung der Aufzeichnung, unter Angabe einer kurzen Begründung und der voraussichtlichen Dauer, beantragen. Die Begründung wird im Protokoll vermerkt. Über die Unterbrechung entscheidet der Kreisvorstand mit einfacher Mehrheit. Wer dies umsetzt entscheidet der Vorstand selber.

Begründung

Einer der Piraten Grundsätze ist die Transparenz. Diese Transparenz sollten wir vorleben, indem wir unsere Vorstandssitzungen aufzeichnen. Nebenbei würden wir noch den Basismitgliedern einen Gefallen tun, denen es nicht möglich ist live bei unseren Sitzungen dabei zu sein.

Daneben sei erwähnt, dass wir es sowieso nicht verhindern können, wenn jemand unsere Sitzung aufzeichnet. Da ist die Flucht nach vorne das Beste, was wir machen können.

Abstimmung

Mehrheitlich dafür :)

Ich hatte vor nicht allzu langer Zeit mal einen Job bei Spawnpoint. Dort habe ich verschiedene Themen bearbeitet, die mit Computerspielen und Medienpädagogik zusammenhängen. Eins davon war eine Art Online-Spielplatz. Dort sollten Multiplikatoren (Eltern, Lehrer usw.) lernen mit Spielen umzugehen und im “Clan” zusammen zu spielen.

Da da auch nicht ganz so technikaffine Menschen dabei waren, musste jemand denen das zeigen, wie sie mit den Spielen und Temasspeak umzugehen haben. Dabei habe ich dir Rolle des Erklärbärs übernommen. Hier der von mir gefundene Text zu TS3:

TS 3 – Das unbekannte Programm

Hallo un herzlich willkommen zu unserer kleinen Anleitung: “Teamspeak 3 – Das unbekannte Programm”. Ich bin euer Gastgeber Christian, im Auftrag vom Institut für Computerspiel – Spawnpoint.

Teamspeak ist generell ein Programm zur mündlichen Kommunikation übers Internet. Dabei stehen im Gegensatz zum Telefon die Gespräche innerhalb einer Gruppe oder eines Teams im Vordergrund, daher auch der Name Teamspeak. Um die Kommunikation zu ermöglichen muss vorher entweder ein Headset, ein Kopfhörer mit Mikrofon oder ein Lautsprecher mit Mikrofon an euren PC angeschlossen sein. Wie ihr das macht entnehmt ihr bitte der Anleitung: “Wie und wo schließe ich ein Headset an.”

Kommen wir aber nun zu dem, was euch wirklich interessiert: Wie ihr das Programm installiert und konfiguriert.

Um das Programm zu installieren müsste ihr diese natürlich zunächst einmal holen. Dazu gebt ihr in euren Browser, also dem Programm, mit dem ihr auch auf diese Webseite gelangt seit, hier Mozilla Firefox, die Adresse www.teamspeak.com ein oder benutzt die Weiterleitung in dieser Anleitung.

Wir kommen damit auf die Startseite von Teamspeak und klicken da sogleich auf Downloads. Danach ist es von Bedeutung, welches Windows-System ihr habt, also 32-bit oder 64-bit. Um das zu überprüfen drückt ihr entweder die “Windows”-Taste, also die Taste mit den Symbol von Mikrosoft Windows, und die “R”-Taste oder klickt auf “Start” und “Ausführen”.

Da seht ihr das Ausführen-Fenster und gebt dort, was hier schon steht “dxdiag” ein und drückt auf “OK”. Es kann sein, dass ihr je nach Rechner ein wenig länger warten müsst oder kürzer. Auf alle Fälle seht ihr danach dieses Fenster, namentlich “DirectX-Diagnoseprogramm” . Dort steht unter “Betriebssystem” welche Bit-Version ihr habt, bei mir ist es die “64-Bit”-Variante.

Danach könnt ihr das Fenster schließen und eure passenden Client mittels “Download” runterladen. Wobei ihr zuvor noch die Lizenzvereinbarung oder auch EULA seht. Diese könnt ihr euch gerne durchlesen, wenn ihr denn des Englischen mächtig seid, ihr könnt es aber auch lassen. Hier steht nichts drin, was euch später in irgendeiner Weise schaden könnte oder euch Haus und Hof kostet. Drückt wenn ihr euch diese Vereinbarung durchgelesen habt oder mir vertraut auf “I agree”, denn nur dann fragt euch euer Browser, ob ihr die Datei wirklich herunterladen wollt. Wir wollen und drücken somit auf “Datei speichern”.

Was als nächstes passiert hängt stark von den Einstellungen eures Browsers ab. Wenn ihr wie ich euren Browser so eingestellt habt, dass er die Dateien automatisch in einen Ordner schiebt, braucht ihr nichts mehr machen. Ansonsten müsste ihr ihm noch mitteilen, wo ihr die Datei den gerne haben wollt. Hier bietet sich entweder der “Eigene Dateien”-Ordner von Windows an oder der “Desktop”, eure Arbeitsfläche, da ihr da die Datei am besten wiederfindet.

Danach klicken wir mit Rechtsklick auf die Datei im Download-Manager um sie mit einen Linksklick auf “Öffnen” zu öffnen. Jetzt sollte sich das Installations-Fenster öffnen. Es kann aber auch passieren, dass Windows sich beschwert, dass keine Administrator-Rechte bestehen. In diesem Fall müsst ihr euch in das Administrator-Konto einloggen. Ist diese Hürde beseitigt, begrüßt uns das Programm und meint, dass wir auf “Weiter” drücken sollen um fortzufahren. Ich denke es erübrigt sich zu sagen, dass wir das auch tun.

Hier seht ihr noch einmal die EULA, die ihr euch gerne wieder durchlesen, es aber auch sein lassen könnt. Ihr müsst nur auf “Annehmen” klicken, da wir sonst mit der Installation nicht weiter machen können.

Der nächste Bildschirm will wissen, ob wir Teamspeak 3 für alle Benutzer installieren wollen oder nur für den lokalen. Wenn mehrere Personen euren Rechner benutzen, ist es vielleicht ganz praktisch das Programm nur auf euren Benutzer zu installieren. Achtung: Wenn ihr euch vorher als Administrator angemeldet habt, müsst ihr Teamspeak für alle Benutzer installieren, da ihr das sonst nur als Administrator benutzen könnt. Klickt auf “Weiter”, wenn ihr euch entschieden habt.

Danach sollen wir uns aussuchen, wo wir das Programm gerne hin installieren wollen. Lasst am besten alles so, wie es ist, es sei denn natürlich ihr habt eure eigene Ordnung, dann könnt ihr den Pfad natürlich verändern, wenn ihr denn wisst wie. Wieder mit “Weiter” weiter.

Wir sollen den Speicherort der Konfigurationsdatei festlegen, also die Datei, die alle Daten bei der nachfolgenden Konfiguration beinhaltet. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass es besser ist, dass schon von vornherein Aktivierte, also die Eigenen Dateien lassen. Sonst kann es zu Problemen führen. “Weiter” nicht vergessen.

Die allerletzte Hürde der Installation steht uns bevor: Die Programmverknüpfung. Hier könnt ihr auswählen, unter welchen Namen ihr das Programm unter “Start” -> “Alle Programme” wiederfindet. Ich würde euch auch hier raten, alles zu lassen wie es ist. Wenn ihr fertig seid klickt auf “Installieren” und das Programm fängt an die Dateien in den gewählten Ordner zu schieben. Wenn es fertig ist und auch “Fertig” zu sehen ist, könnt ihr das Programm mittels “beenden” logischerweise beenden.

Jetzt kommen wir zum Programmstart und zur Konfiguration. Schließt dazu alle offenen Fenster oder minimiert sie und sucht auf eurer Arbeitsfläche, auch “Desktop” genannt, nach dem “Teamspeak 3″-Symbol. und klickt doppelt drauf. Danach müsst ihr ein wenig warten, da Windows die ganzen neuen Daten erst einmal richtig verstehen muss. Am Ende dieser Lade-Orgie zeigt sich auf alle Fälle das Programm samt dem Konfigurationsassistenten.

Mit “Weiter” können wir mit der Konfiguration anfangen.

Als erstes werdet ihr nach euren Nicknamen gefragt. Benutzt da am Besten den gleichen, wie auf der Webseite, damit wir euch auch eindeutig erkennen können. “Weiter”.

Jetzt habt ihr die Auswahl zwischen zwei Übertragungsmethoden. Zum einen die “Sprachaktivierung” und zum andern “Push-to-talk”. Eigentlich stehen einige Informationen schon im Text, aber die Macher von Teamspeak haben meiner Meinung nach etwas vergessen. Deswegen bringe ich euch beide Methoden näher.

Sprachaktivierung bedeutet, dass jedes Signal, hier Geräusche, ab einer bestimmten Grenze an eure Mithörer übertragen wird, das heißt alles was ihr sagt wird übertragen, sofern es den laut genug ist.

Push-to-talk heißt, dass ihr vorher eine Taste drücken müsst, bevor ihr anfangen könnt zu sprechen, oder bevor er anfängt die Geräusche zu übertragen. Dabei gibt es keine Aufzeichnungsschwelle und alles wird übertragen. Achtung: Ihr müsst die Taste die ganze Zeit eurer Ausführungen drücken, sonst kommt nur die Hälfte an.

Die Sprachaktivierung bietet sich vor allem bei schnellen Spielen, wie die First-Person-Shooter an, bei denen ihr nicht immer die Zeit habt eine Taste zu drücken um zu sprechen. Ein Beispiel hierfür wäre das berühmte “Counterstrike”.

Push-to-talk ist eher bei den gemäßigten Spielen, wie die Online-Rollenspiele die sogenannten MMORPGs, wie “Runes of Magic” von Vorteil.

Aber keine Angst: ihr könnt das alles später auch noch umstellen.

So und da ich ein überzeugter Rollenspieler bin, zeige ich euch zuerst, wie das mit dem Push-to-talk funktioniert.

Als erstes aktivieren wir den Kreis bei Push-to-talk. und klicken danach auf das Kästchen daneben. Jetzt können wir eine Taste aussuchen, mit der wir die Übertragung unserer Geräusche aktivieren wollen. Sucht euch am besten eine aus, die ihr relativ selten benutzt, aber dennoch immer in Reichweite habt. Da bietet sich beispielsweise die STRG-Taste oder auch Steuerungstaste genannt an. Drückt diese Taste und danach wieder auf “Weiter”.

Jetzt könnt ihr ausprobieren, ob alles funktioniert. Klickt auf “Sprache testen” und redet in das Mikrofon. Vorher müsst ihr natürlich die ausgewählte Taste drücke und gedrückt lassen, während ihr redet. An den Ausschlag erkennt ihr, wie laut oder leise ihr seid, während ihr euch selber hört. Da es schwierig ist, so weiter zu reden schalte ich das mal wieder aus. Klickt auf “Weiter”, wenn ihr genug rumprobiert habt.

Danach sollt ihr eine Taste zuweisen, um die Lautsprecher auszuschalten. Dies ist nicht von Nöten. Mit “Weiter” könnt ihr diese Einstellung überspringen.

Wir sind fertig und können auf “Abschließen” klicken um die Konfiguration zu beenden.

Ich selber bin noch einmal zurückgegangen, um euch die Sprachaktivierung zu zeigen. Wählt diese wie beim Push-to-talk aus.

Hier könnt ihr wieder testen, ob alles ankommt was ihr auch redet. Natürlich braucht ihr jetzt keine Taste zu drücken und könnt einfach anfangen zu reden. Natürlich erst nachdem ihr auf “Sprache testen” gegangen seid. Da seht er auch schon, wie sich der Balken oben verändert. Wenn ihr zu leise seid bzw. nicht alles hört was ihr sagt, dann schiebt den Regler mehr nach links. Wenn ihr meint, dass jeder noch so kleine Ton übermittelt wird, schiebt den Regler nach rechts, denn das ist die Sprachaufzeichnungsschwelle. Wieder auf “Weiter”, solltet ihr zufrieden sein.

Auf dem nächsten Bildschirm empfiehlt euch das Programm und ich im Übrigen auch, dass ihr eine Taste festlegt, mit der ihr das Mikrofon ausschaltet. Dies ist ganz praktisch, wenn ihr mal nicht wollt, dass alles was so in eurer Umgebung für Geräusche entstehen übermittelt wird. Dies sollte wieder eine Taste sein, die ihr im Spiel nicht benötigt. Die Nummern auf der rechten Seite eurer Tastatur, also das “Numpad” bietet sich dafür an. Auch hier könnt ihr die Konfiguration mit “Abschließen” beenden.

Nun wollen wir uns endlich mit dem Server verbinden. Geht auf “Verbindungen” und danach auf “Verbinden”.

In diesem Fenster müsste eigentlich schon eurer Nickname stehen, wenn ihr denn der Konfiguration gefolgt seid. Bei mir steht er nicht, da ich einen kleinen Fehler gemacht habe. Das soll uns aber nicht weiter stören. Unter “Adresse” gebt ihr die Adresse des Servers ein, unter “Port” den Port des Servers, Nickname steht ja schon da, wie gesagt und Password braucht ihr keins. Achtung: Verlasst euch bei der Adresse auf die Webseite und nicht auf diese Anleitung, da sich die Adresse im Laufe der Zeit auch mal verändern kann.

Auf “Verbinden” klicken, wenn ihr alle Daten eingebt habt und tada, ihr seid auf unseren Server und könnt gleich mit anderen Leuten reden, sofern welche da sind. Der Server selbst ist in verschiedene Kanäle unterteilt oder zu englisch Channels. Dies dient als Abgrenzung, weil man so nicht hört, was im anderen Kanal erzählt wird. Wenn ihr zu einen anderen Kanal wollt drückt einfach doppelt auf einen Kanal und schwups seid ihr im anderen Kanal.

Zum Schluss will ich euch noch zeigen, wie ihr von Sprachaktivierung auf Push-to-talk und umgekehrt wechseln könnt. Geht auf “Einstellungen” und danach auf “Optionen”. Dann seht ihr schon die Auswahl und markiert wieder den Kreis bei Push-to-talk. Natürlich müsst ihr das auch hier konfigurieren, wenn ihr das noch nicht gemacht habt. Also bei Push-to-talk eine Taste zuweisen und bei Sprachaktivierung die Aufzeichnungsschwelle.

Ich gratuliere, wir sind mit der Anleitung durch und ihr seid jetzt bereit für euer erstes Spiel.

Wir hören uns in den nächsten Anleitungen wieder. Euer Gastgeber. Christian.

• Frankfurter Rundschau am 16.03.2011: Urheberrecht – Leseplatz ja, Ausdrucken nein
  
• Evangelisches Frankfurt am Januar 2012: Recht auf Gotteslästerung?
  
• aerzteblatt.de am 11.01.2012: Marihuana schadet Lunge weniger als Tabak
  
• FM4.ORF am 16.01.2012: Der Haken an der direkten Demokratie
• Süddeutsche am 16.01.2012: Aggressionen gegen “Zugezogene” – Berlins neue Hasskultur
• Tagesanzeiger am 17.01.2012: Der US-Kongress bedroht das offene Internet
• Presselations am 17.01.2012: Bundesagentur für Arbeit ignoriert Sozialgerichtsurteile
• Klabautercast am 18.01.2012: Folge 80: Jahresrückblick 2011
• TLZ am 18.01.2012: Neue öffentliche Toilette in Erfurt von Stadtverwaltung abgelehnt
• N-TV am 18.01.2012: Zurückhaltung zahlt sich aus – Kanzlerin sticht SPD-Männer aus
• Telepolis am 19.01.2012: Das willkommene Thema Kinderpornographie
• Stern am 19.01.2012: Aufschieberitis Morgen – ganz sicher
• Telemedicus am 19.01.2012: Gewalt in Computerspielen: Methoden der Wirkungsforschung
• FAZ.NET am 20.01.2012: Afelia wird Kanzlerin
• Der Freitag am 20.01.2012: Verdächtig früh
• Thüringer Allgemeine 21.01.2012: Sechster Kandidat für die Wahl des Erfurter Oberbürgermeisters ist benannt
• Heise am 21.01.2012: Studie: Jugendliche hilflos bei Cybermobbing

Mich gibt es jetzt auch auf Tumblr. Was ist Tumblr?

Tumblr ist ein “Mikroblogging-Dienst”. D.h. man kann damit relativ einfach Dinge veröffentlichen. Dadurch, dass ich nicht jedes Bild und jeden Gedanken hier hinschreiben will, werde ich jetzt Tumblr ein wenig länger dafür benutzen um das dort zu machen. Also, wenn jemand wirklich alles von mir wissen will, der soll mich dort besuchen ;)

Zu finden bin ich übrigens unter http://cbeuster.tumblr.com. Jemand hatte mir schon PeterGold und PeterGoldman geklaut. Deswegen blieb mir nur das übrig.

• eröffnet um 17:06
• 42 Stadträte

Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

• neue Stadtratsmitglieder werden verpflichtet

Änderungen zur Tagesordnung

• 58/12 zusätzlich aufgenommen
• 87/12 Bereitstellung für Räumlichkeiten das Thüringer Museum für Elektroinstallation e.V.
  • Kallenbach (CDU):
    • Museum hat die Kündigung schon bekommen und damit ist die Dringlichkeit gegeben
    • zurückgezogen
• 90/12 Bewerbung Mehr Frauen in Führungspositionen aufgenommen
• 109/12 aufgenommen
• 112/12 aufgenommen
• 133/12 Neubesetzung des Aufsichtsrat aufgenommen
• 139/12 aufgenommen
• 2106/11 vertagt
• 2219/11 vertagt
• 2441/11 vertagt

Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

• keine Anfragen

Genehmigung von Niederschriften

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.09.2011

• angenommen eine Enthaltung

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 02.11.2011

• angenommen eine Enthaltung

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.11.2011

• angenommen eine Enthaltung

Aktuelle Stunde

• keine

Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

• Dringliche Anfragen
  • Dringliche Anfragen zu den Bauarbeiten in der Nordhäuser Straße -> angenommen
  • Veranstaltung KuWa des Angermuseum (/18/1)
  • Explosion der Pyrotechniklage in Erfurt-Stotternheim (18/22/2)
  • Kritik am Krisenmanagment beim Lasterunfall auf der A71 (15/19/9)
• SPD
  • Umsetzung des Schul und Teilhabe-Pakets -> Jugendhilfeausschuss
  • Situation für Flüchtlinge in Erfurt -> Sozialausschuss
• CDU
  • Räulichkeiten in der Barfüßerstraße
    • Panse (CDU)
      • Bitte um schriftliche Information, wenn Umsetzung
  • Grundsteuer
    • Panse (CDU) keine Nachfragen
  • Kooperationsvereinbarung zwischen Erfurt und Unstrut-Heinich-Kreis
    • Panse (CDU)
      • Anfrage unbefridigend
      • OB hat über Kooperationsveranbarungen in dunkeln gelassen
    • OB (Verwaltung)
      • ist derzeit nicht wirklich was los
    • Panse (CDU)
      • Welche weiteren Möglichkeiten gibst denn nun
    • OB (Verwaltung)
      • kann nicht gesagt werden
      • mal schauen, wie es in Zukunft aussieht
      • greift der Entwicklung der Stadt Erfurt vor
  • Erlöse aus Immobilien und Grundstücksverkäufen
    • Vogtknecht (CDU)
      • 20 Grundstücke werden wohl noch verkauft werden
      • in anbetracht werden sie positiv verkauft
    • Vogtknecht (CDU)
      • Pachterträge, was wäre lukrativer Verkaufen oder Pacht
    • OB (Verwaltung)
      • kurzfristig wäre besser
    • Aktenordnung in der Stadtverwaltung
      • keine Nachfragen
    • Haushaltsnachtrag
    • Radverkehr in der Landeshauptstadt
      • keine nachfragen
  • Linke -> keine Anfragen
• Grünen
  • Umweltzone -> Verweis StU
  • Umweltzone auf den Haushalt 2012
    • Hoyer (Grüne)
      • keine gleiche Antwort mit der vorherigen -> gleiche Denkstruktur
      • Differenz zwischen den einzelnen Darstellungen relativ hoch
    • OB (Verwaltung)
      • 60.000 ist das, wasman direkt sagen kann
      • das Thema wird uns noch weiter beschäftigen
      • was Pesonalstellen angeht wird versucht mit vorhanden Personal abgedeckt
    • Hoyer (Grüne)
      • Ausnahmegenehmigungen da kommen 100.000 € ein, woher kommt das Geld her
    • OB (Verwaltung)
      • das ist das wovon wir derzeit ausgehen
      • zusammenbruch des Verkehrs ist nicht gut
      • Leute fahren alte Autos, weil sie sich keine neuen Autos leisten können
    • Hoyer (Grüne)
      • Verweis in den Finanzausschuss
      • soziale Selektion -> niemand ist gezwungen in die Stadt mit so einen alten Auto zu fahren
  • Städtepartnerschaft
    • Kanngießer (Grüne)
      • Erfurt kann dadurch viel gewinnen
    • OB (Verwaltung)
      • Finanzierung der Städtepartnerschaft wird über Spenden finanziert
• Freie Wähler
  • Schweige des Eltern-Beirats zur Kindertagesstädte Pinochio -> keine Nachfragen
  • Grundsteuer
    • Bormgardt (Freie Wähler)
      • Wieviel Fläche KoWo
      • Wieviel Grundsteuer
      • Verweisung in den Finanzausschuss
  • Beitragsfreies Kindergartenjahr
    • Aßmann (Freie Wähler)
      • unbefriedigenden Antwort
      • Wahlversprechen hat der OB nicht eingehalten
      • Wie soll das nun kommen?
      • wie soll die Mehrbelastung die Eltern entlastet werden?
    • OB (Verwaltung)
      • Ist leider nicht möglich in Thüringen, da man Beiträge erheben muss
      • es wird keine Mehrausgaben geben -> es gibt keine Erhöhung der Beiträg
      • gehen von mehr Kindern aus
      • wünschenswert, dass Kindergärten kostenfrei sind
    • Aßmann (Freie Wähler)
      • 2012 kommen Mehrbelastung auf den Bürger zu -> wie soll damit die Eltern bei der Kitagebühren entlastet werden
    • OB (Verwaltung)
      • durch Erhöhung der Steuern leistet sich die Stadt noch einige freiwillige Leistungen
    • Aßmann (Freie Wähler)
      • muss das aktzeptieren, dass in Erfurt nicht so viel in die Frühkindliche Bildung investieren einzukommen
    • OB (Verwaltung)
      • Novellierung des Kitasgesetz wurden die Kosten nicht an die Bürger weitergegeben
      • Erfurt hat nicht die Gebühren für die Kitas nicht erhöht
    • Thierbach (Verwaltung)
      • Gebühren und Essengeld nicht mit frühkindlicher Bildung zu verwechseln
      • das gab es nicht eine einzige Kürzung -> es wurden mehr Leute eingestellt und wird mit jeder Kindertageseinrichtung durchgeführt
  • Freibad Stotternheim
    • Stampf (Freie Wähler)
      • wann ist die Maßnahme ummgesetz, und welchen Erlös haben die Stadtwerke bekommen
    • OB (Verwaltung)
      • das alte brachliegende Bad ist ein Schandfleck für Stotternheim
      • Vermarktung ist nicht, weil keine Einnahmen gibt es
  • Gesamtkonzeption des Schlachthofen
    • Stampf (Freie Wähler)
      • unbefriedigend
      • hat die Stadtverwaltung über ein Roseneinzelhandelsunternehmen nachgedacht
    • OB (Verwaltung)
      • es gab Gespräche und die gibt es auch noch
      • es ist den Leuten nicht zuzumuten, die dort ihre Wohnungen saniert haben und gekauft haben
    • Spangenberg (Verwaltung)
      • es gibt einen Rechtskräftigen B-Plan
      • den Eigentümer kann man nicht zwingen
      • finden das Brachligen nicht gut
    • Stampf (Freie Wähler)
      • nicht nur Firma ist Eigentümer, sondern die Stadt und Kleinbesitzer
      • Leute wollen sich entwickeln und können das nicht, wegen den B-Plan
  • Konzeption der öffentlichen Toiletten
    • Aßmann (Freie Wähler)
      • Antwort ist unbefriedigend
      • wichtige für Hygiene und Torrismus
      • Warum gibt es überhaupt eine Toilettenkonzeption?
      • soll in den Ausschuss STU verwiesen werden
    • OB (Verwaltung)
      • Erfurt hat definitv ein Toiletten-Problem
      • die Betreibung der Anlage kann nicht kostendeckend sein
      • wo soll das Geld herkommen? es muss bezahlt werden
      • wenn Deckungsvorschlag kommt, dann immer
    • Aßmann (Freie Wähler)
      • versteht nicht, warum Konfession, wenn die nicht eingehalten wird
    • OB (Verwaltung)
      • vieles geplant und gedacht und alles muss auch finanziert werden
      • wenn es eine Deckung findet, dann ok
• FDP
  • Kongress- und Tagungsanfragen -> keine Weiterfragen
  • Umweltzone
    • Kemmerich (FDP)
      • Welche Alternativen zur Umweltzone gibt es?
      • Verweis in den Finanzausschuss und Stadtausschuss
    • OB (Verwaltung)
      • die Umweltzone wird nicht durch die Stadt Erfurt eingeführt, sondern durch das Landesverwaltungsamt
      • haben viel versucht, um die Umweltzone zu verhindern (z.B. Blumen in der Bergstraße)
    • Kemmerich (FDP)
      • es geht nicht um Rechtsverordnungen, sondern um Streitigkeiten
      • Umweltzone wäre eine erhebliche Belastung
      • Was kostet der Stadt Erfurt?
    • OB (Verwaltung)
      • haben die Umweltzone nicht erfunden
      • wenn es die Möglichkeit gäbe, dann wäre sie nicht in 50 Städten schon eingeführt wurden
      • ob der Weg der richtige ist, ist zweifelhaft
      • stehene erhebliche Summen im Raum, wenn das Erfurt nicht mach -> 500.000 bis 600.000 Euro Strafe kann nicht Erfurt zahlen
      • die Salzstreuung soll auch daran Schuld sein
      • hat sie nicht erfunden und muss sie umsetzen

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Bauarbeiten in der Mittelhäuserstraße

• Pfistner (CDU)
  • wenn es zu einer Teilabsperrung des gesamten Gebietes kommt, dass es erhebliche Einbußen kommen
  • Wann ist der Zuschlag erteilt worden?
  • Welche Maßnahmen seit dem 31.01. durchgeführt wurden?
  • Verweis in Bau- und Verkehr, mit bitte um Einladung der Gewerbetreiber der Mittelhäuserstraße
  • ne Vollsperrung war uns nicht bekannt
• Melmeck (Verwaltung)
  • schriftiliche Beantwortung

Mehr Frauen in Führungspositionen

Einr.: CDU Fraktion 90/12

• Hensch (CDU)
  • Förderungen der Frauen soll kommen
  • Mehr gut ausgebildete Frauen sollen in Führungspositionen kommen
  • Frauen sollten nach dem Einstieg aus dem Familienbereich
  • Wirtschaftlich attraktiv wäre, für Chancengleichheit
  • es wäre ein Gewinn für die Stadt
  • Städtische Betriebe können sich mit einbringen
  • Anmeldeschluss steht mit der 31.01.2012 vor der Tür
  • Stellen weiblicher Führungspositionen soll berücksichtigtwerden
  • Gleichstellungsbeauftragte und OB waren über die Teilnahme schon länger informiert
  • der Stadt kommen investive Kosten zugute
  • die Gleichstellungstelle ist für alle Erfurt zuständig
•  ??? (SPD)
  • SPD ist immer für mehr Frauen in Führungspositionen
  • Fraktion stimmt dem Antrag nicht zu
  • vom OB ist angekündigt worden, dass der kommunale Förderplan startet
  • die “Gläserne Decke” soll abgeschafft werden
  • es ist besser, dass man vor der eigenen Haustür steht
  • uns stehen nicht unbegrenzt Personal zur Verfügung
  • Gleichstellungsbeauftragt kann sich nicht klonen
  • Schritt, dass Erfurt Vorbild für die Wirtschaft sein soll
  • Unternehmen sollen regional eingebunden werden
• Hoyer (Grüne)
  • erstaunt auf Unruhe der Frauenförderung
  • trägt Lila, weil es die Farben der Frauenförderung ist
  • der Antrag ist Hohn für alle Frauen, die gerne in Führungspositionen sein würden
  • Frauen, sollen, wenn sie mit ihren Männern mitziehen, dann auch ein bisschen Geld verdienen
  • Einreichungsfrist sehr gering -> zeigt keine Ernsthaftigkeit -> ist populistisch
  • es geht darum 10 Kommunen aufzunehmen -> es kommt noch nicht mal aus jedem Bundesland eine Kommune da rein
  • ist dem Thema nicht angemessen
  • lassen nichts unversucht, um Frauen in Führungspositionen zu finden
  • von der Gleichstellungsbeauftragten Projekt ist ein sehr gutes Projekt
• Hutt (CDU):
  • Weiß Frau Hoyer den Bewerbungsschluss? Hat sie das genau gelesen?
• Frau Hoyer:
  • die Antragseinreichung ist auch nicht so umfangreich
  • es war nichtmöglich den Antrag nicht früher zu stellen
• Kemmerich (FDP):
  • schaffen etwas, was viele Leute beschäftigen, wo keiner ein Ende weiß
  • bindet Arbeitskräfte, die Erfurt nicht unendlich hat
  • in der Wirtschaft ist es angekommen, dass ein Fachkräfte-Problem existiert und Frauen dafür gut wären
  • wichtig ist die Zusammenarbeit zwischen Arbeit und Familie
  • “Führungskräfte Nachwuchs femininer Art” zu ermöglichen, brauch man Pläne und den Fokus auf den weiblichen Nachwuchs
  • sind dabei Pläne dafür zu entwickeln
  • Gleichstellungsbeauftragte steht ihre Frau
• Aßmann (Freie Wähler)
  • hat lange überlegt, ob sie was sagt
  • werden den Antrag zustimmen, auch wenn sie die Bedenken teilen, dass es zusätzlich Geld kostet
  • Wie lange weiß der OB schon, dass es diese Bewegung gibt und warum hat der das nicht vorher eingebracht?
  • hier gibt es viele teilzeit arbeitende Frauen
• Stange (Linke)
  • die Männer haben versäumt, dass der Antrag an die Tagesordnung kam, sonst konnte sie nichts Lilanes anziehen
  • werden den Antrag auch ablehnenen
  • das Programm steht seit dem 22.12. auf der Internetseit
  • wenn man es ernstgemeint hätte, hätte man es sicher fristgemäß einreichen können
  • gut, dass dieses Thema öffentlich diskutiert wird
  • EU-Kommission hat eine Frauen-Charta verabschiedet, um eine Gleichheit zu erschaffen
  • wie können langfristige Bildungsmaßnahmen entwickelt werden
  • es gab aber kein Programm, weil man das nicht gewollt hat
  • dieses Programm, was aufgelegt wurde, bringt nichts
  • soll noch mal in den Sozialausschuss kommen
  • über den Maßnahmeplan wird noch eine Aussprache gebraucht
  • eigene Initiative brauchen wir in Erfurt
  • neue Einstellungen waren nur Männer gewesen
  • jeder hat die Möglichkeit diese in den Aufsichtsräten mit einzubringen
• Thierbach (Verwaltung)
  • am 04. Januar hat sich die Stadtverwaltung mit dem Programm beschäftigt haben
  • Verwaltung hat es alleine entdeckt
  • den Maßnahmeplan soll Praxis werden
  • Frau Pablich und Thierbach sind keine Quotenfrauen
  • wer sollten denn den Projektantrag schreiben, den Antrag begleitet und die kommunalen Firmen begleiten
  • der Stadtrat hat die Kosten minimiert
  • wo soll das herkommen, wer soll das machen?
  • dieses Konzept kommt zum falschen Zeitpunkt
  • können das nicht finanzieren
  • jedes Programm hat eine Untersetzung
  • bereits am 06.01., dass Erfurt nicht aktiv wird
  • Bitte um keine Mehrbelastung
• Schuster (FDP)
  • will Befangenheit bekanntgeben
• Hensch (CDU)
  • gewählt für die Erfurter und nicht nur für die Angestellten des Rathauses
•  ??? (Linke oder SPD)
  • CDU stellt sich nur für dei Ehefrauen ein
  • ist diskirminerend -> wenigstens Kukubinen und andere sollen mit aufgenommen werden

Abstimmung (17/27/2)

Wahl für den Jugendhilfeausschuss

Einr.: Bündnis 90/ Grüne Fraktion 58/12

• Wahl vor der Pause

Änderungen Abwassergebühren

Einr.: Oberbürgermeister 109/12 112/12

• OB (Verwaltung)
  • das Landesverwaltungsamt hat sehr deutlich gesagt, wie die Satzung aussehen muss
  • es ist konsequent den Weg der Klage zu bestreiten und vorm Verwaltungsgericht zu klagen
• Panse (CDU)
  • schon im Oktober und November diese Beschlusssache
  • möchten einheitliche Gebührensatzung -> OB soll sie bearbeiten
  • Hoffen, dass der OB sich über die Erfolgsaussichten der Klage
  • Gefühl, dass der Weg noch lange dauert
  • muss keine schnelle Lösung
• Metz (SPD)
  • ein gerechte Verteilung wäre gut
  • die Forderung eine neue Satzung zu erarbeiten ist länger da
  • müssen sehen, dass wir eine rechtlich saubere Lösung bekommen
• OB (Verwaltung)
  • ist ins Gespräch mit dem Landesverwaltungsamt gegangen
  • möchten nicht einige Bürger mehr belasten
  • nach Ansich der Rechtsaufssicht ist das der einzige Weg
  • der Weg der Klage ist der beste Weg, den man gehen kann
• Stampf (Freie Wähler)
  • diese Satzung ist aufgezwungen wurden
  • müssen an einen Strang ziehen
• Kallenbach (CDU)
  • mit einem Urteil vorm Verwaltungsgericht sind wir klüger
  • wie gehen wir mit der Zeitleiste um? die kalkulationszeit ist abgelaufen
  • werden vorläufig Gebühren erhoben
• Panse (CDU)
  • Lösungsweg wäre gut
• Dudeck (Linke)
  • unterstützen die Lösung des OBs
  • wollen auch eine eigenständige Lösung schaffen
• OB (Verwaltung)
  • wenn es eine Lösung geben würde, dann wäre es toll
  • weiß nicht wie lange das Gericht braucht
  • Satzung gilt nur vorläufig
  • warum sollte die Verwaltung eine Mehrbelastung der Bürger schaffen
  • von Weimar wurde bei vielen Lösungen gesagt, dass nicht alles geht
  • sollten diesen Weg gehen, der keine kurzer Weg werden wird
• Hutt (CDU)
  • wie lange das Gericht dauert kann der Justizminister sagen
• Abwasserabteilung ???
  • sind in schwierigen Position
  • Gedanken darüber gamacht, welche Gebühren sie erheben
  • durch Veröffentlichungen in der Presse verunsichert
  • werden im nächsten Werkausschuss die Sachen zur diskussion stellen
• OB (Verwaltung)
  • alte Abwassersatzung ist noch in Kraft
  • das Landesverwaltungsamt wird der Satzung nicht zustimmen
  • einzige Chance ist der Klageweg
• Aßmann (Freie Wähler)
  • es ist noch nicht klar, wie es weiter geht
• Fistner (CDU)
  • welche Bescheide sind rausgegangen
• OB (Verwaltung)
  • es sind keine Bescheide rausgegangen, weil die alte Satzung noch gilt
• Aßmann (Freie Wähler)
  • was hat OBs Meinung geändert?
• OB (Verwaltung)
  • es gibt keine neue Satzung und damit keine neue Kalkulation
  • eine neue Satzung kann in Kraft gesetzt werden rückwirkend
• Fistner (CDU)
  • kann man jetzt Bescheide ausstellen nach der derzeitigen Satzung?
• OB (Verwaltung)
  • die Verwaltung hatte das gemacht, was sie machen musste
  • sie machen das nicht, weil es ihnen nicht unbedingt Spaß macht
• Stampf (Freie Wähler)
  • der Gebührenbescheid geht von April bis April
• Hutt (CDU)
  • hat die Klage eine aufschiebende Wirkung?
• OB (Verwaltung)
  • Satzung von Landesverwaltungsamt ist nicht da

Abstimmung 109/12 (42/0/0) Abstimmung 112/12 (42/0/0)

Neubesetzung Aufsichtsrat

Abstimmung (42/0/0)

Entscheidungsvorlagen

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera “Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung des Apfelstädt” und “Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze”; Einleitungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfes

Einr.: Oberbürgermeister 0676/11

Abstimmung (42/0/0)

Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung von Grundstücken

Einr.: Oberbürgermeister 1539/11 verwiesen ind

Vorhabenbezogener Bebauungsplan TIE630 “Wohnen Am Weißbach” – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Einr.: Oberbürgermeister 1576/11 Abstimmung (37/5/0)

Regelung für das Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofs- und Innenstadtbereich

Einr.: Fraktion CDU 1722/11

• Panse (CDU)
  • Fahrradfahrer gehören zu Verkehrsteilnehmer
  • Abstellen der Fahrräder auf deutlich gekennzeichnenden Blindenbereiche
  • Abstellbereiche für Fahrradfahrer fehlen
  • was Recht ist muss auch durchgeführt werden
  • es gibt Möglichkeiten, die sporadisch genutzt werden
  • Fahrräder werden entfernt, wenn sie zu weit in den Verkehr reinwirken, passiert zu wenig
  • werden darauf beruhen, dass Fahrradteilnehmer auch die Ordnung einhalten
  • der Stadtrat muss da was machen
• Meyer (Grüne)
  • es exisitiert ein gutes Rathaus -> wird gut angenommen
  • Grüne könnten sich darüber freuen, dass immer mehr Leute zu Rad greifen
  • Räder dürfen nicht da stehen, wo sie stehen
  • nicht die Interessen der Fahrradfahrer und Blinden ausspielen
  • es soll mehr Personal eingestellt werden -> gleichzeitig fordert die CDU Abbau der Verwaltung
  • Ursache und nicht Wirkung bekämpfen
• Metz (SPD)
  • ein Luxusproblem
  • die berechnenten Kapazitäten weit über dem, was das Radhaus passiert
  • das Radhaus nochmal bauen
  • es kann nicht die Aufgabe des Ordnungsamtes sein die Räder wegzuschieben
  • müssen die Problematik der Stellplatzproblem betrachten
• Stampf (Freie Wähler)
  • es gab Kritiker, die meinten, man kriegt das Radhaus nicht voll
  • noch einen Fahrradabstellplatz benötigt
  • werden der Vorlage zustimmen
• Plack (Linke)
  • versuchen das übel weiter vorne anzupacken
  • Melmig, was ist mit dem Südeingang des Bahnhofes?
• Melmig (Verwaltung)
  • es gibt ein Termin mit dem Beauftragten der deutschen Bahn
  • die Brücke wird dieses Frühjahr da
• Fistner (CDU)
  • Prüfung, ob es noch ne Möglichkeit gibt Fahrräder abzustellen

Abstimmung in Bau- und Verkehrausschuss (41/0/1)

Bebauungsplan EFS033 “Weimarische Straße, Teilgebiet 1/ Erinnerungsort Topf & Söhne”, 1. Änderung – Satzungsbeschluss

Einr.: Oberbürgermeister 1726/11 Abstimmung einstimmig bestätigt

Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt

Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 2106/11

• vertagt

Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH

Einr.: Fraktion SPD 2219/11

• vertagt

Veränderungssperre VS019 für den nördlichen Teilbereich des Geltungsbereiches des einfachen Bebauungsplans JOV573 “Eugen-Richter-Straße / Hamburger Straße”

Einr.: Oberbürgermeister 2236/11

Abstimmung einstimmig beschlossen

Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: “Verkehrsentlastung im Ortsteil Stotternheim” – Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO

Einr.: Oberbürgermeister 2251/11

• Einstimmig beschlossen

Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO – Verkehrsentlastung im Ortsteil Stotternheim

Einr.: Oberbürgermeister 2253/11

• Einwohnerantrag
  • Ziel ist Belastung der Kinder und Anwohner zu entlasten
  • Stotternheim ist ein Verkehrskreuz
  • Kiesabbau, ein erhöhter Kiesabtransport
  • nachdenken über Sofortmaßnahmen
  • öffnen der LKWs über Verkehrsumgehungen
  • Kinder täglich in Gefahr nicht überfahren zu werden
  • Geschwindigkeitsbegrenzung
  • Verkehrsüberachungssystem
• Ortsteilbürgermeister Stotternheim
  • der Ortsteilrat unterstützt das Konzept an
  • es kann nicht von einer Reduzierung der Verkehrsströme ausgegangen werden
  • der Verkehr nimmt zu und belastet das Nevenkostüm der Anwohner
  • schlechter Zustand der Straßen
  • haben nichts gegen Arbeitsplätze und Schaffung von Erhohl- und Freizeitkräfte
  • Handlungsbedarf besteht seit mehreren Jahren
• Stampf (Freie Wähler)
  • es gab eine Bürgerinitiative seit 1997
  • haben 16000 Fahrzeuge in 24 Stunden
  • Belastbarkeit hat abgenommen
  • Minderbelastung von 480 LKWs
  • nach Schließung des Erfurter Rings eine Erhöhung des LKW-Verkehrs auf 15 % 2007
  • die Piktogramme sollte man anderes gestalten
  • Forderung nachvollziehbar
  • Verkehrsumleitung notwendig
  • Versprechen, dass 4 Autobahnausfahrten in Erfurter Norden sollte kommen
  • 70 % des Durchfahrtsverkehr sollte damit nicht durchkommen
  • 3. Quartal soll eine Konzeption kommen, aber kurzfristige Lösungen noch vor Sommer
• Metz (SPD)
  • unterstützen die Bürgerinitiative
  • trennen des Bürgerantrages
  • die Bürgerinitiative soll ihre Lösungsvorschläge der Stadtverwaltung geben
  • die Vorschläge können nicht beschlossen
  • Stellungnahme der Verwaltung soll kommen
  • 3. Quartal ist überzogen, 4. Quartal ist besser, um eine fundierte Vorlage zu bekommen
• Stampf (Freie Wähler)
  • es gibt schon genug Verkehrskonzepte in der Schublade
  • müssen nur rausgenommen werden
• Panse (CDU)
  • die Fraktion teilt das Ansinnen des Bürgerantrages
  • die Stellungnahme der Verwaltung überrascht
  • das Bestreben etwas zu tun ist nur eingeschränkt da
  • werden nicht hinstellen, um die LKWs und PKWs zählen
  • es ist berechtigt Lösungen einzuführen
  • die eingebrachten Lösungen sind nur ein kleiner, aber erheblicher Beitrag, um das Problem zu lösen
  • Schulsporthalle ist ebenfalls ein Thema
  • überarbeiten bis zum 4. Quartal umzusetzen
  • Intention der Bürgerinnen und Bürger soll umgesetzt werden
  • die Änderung mit dem 4. Quartal wird mitgetragen
• Metz (SPD)
  • Keinen Wahlkampf betreiben, sondern realistische Umsetzungen
  • man hätte es schon 1997 umsetzen können
• Panse (CDU)
  • Stadträte sind dafür da um Missstände anzugehen
  • es gibt Maßnahmen, die man mit erheblichen Aufwand umsetzen kann
• Hoyer (Grüne)
  • wenn es darum geht, Verkehrsbelastungen zu senken, laufen sie bei den Grünen offene Türen ein
  • nicht nur in Stotternheim die Belastung, sondern auch in anderen Stadtteilen
  • Lastkraftwagen fahren mit großer Kraft und das ist laut und bedeutet Gefahr für die Kinder
  • man muss nicht mit den Auto fahren
  • kluge Entscheidung war das Nordbad zu sanieren -> zentrale Naherholungsmaßnahme
  • Erfurt-Stotternheim bekommt das interantionale Logistikzentrum
  • Verlagerung auf anderen Straßen ist keine Lösung des Problems
  • Problemlösung ist eine Verlagerung auf andere Transportmittel
  • gewinnen Lebensqualität und Stille
  • Papstbesuch war ein wichtiges Ereigniss und da gab es Stille
  • wir gewinnen ein größeren Lebenswohnraum
  • wichtig ist, dass Kinder zu ihren Freunden drei Straßen weiter laufen können
  • wir können Stotternheim nicht als Insel zu betrachtet
  • “Es ist Zeit für richtig guten Verkehr”
• OB (Verwaltung)
  • es fahren nicht weniger Autos durch eine Bezinpreiserhöhung
  • Bürgerantrag ist gut
  • habens nicht die letzten Wochen liegen lassen
  • das 4. Quartal ist realistisch
  • werden zusehen, dass sie vor den Sommer eine gewissen Entlastung sorgen
  • Diskussionen müssen geführt werden, wie es weiter geht
  • es kostet Geld und das Geld dazu muss geführt werden
• Spangenberg (Verwaltung)
  • Verkehrsprobleme sind nicht nur in Stotternheim an anderen Straßen
  • es macht Sinn das ganze insgesamt zu überprüfung
  • einen Stadtteilverkehrsentwicklungskonzept muss überarbeitet werden
  • wenn es Konsenz des Stadtrates ist Stotternheim vorzuziehen, dann kann man das tun und es wird hinkommen
  • 4. Quartal ist realistisch
  • kurzfristige Maßnahmen sind diskussionswürdig, stationähre Geschwindigkeitsüberwachung und -begrenzung wird im Stadtrat sehr schwierig diskutiert
• OB (verwaltung)
  • Stadtverwaltung plant ab 15. Mai mit einem Fahrzeug zu blitzen -> könnte pädagogische Wirkung haben
• Stampf (Freie Wähler)
  • Bürgerinitiative hat nicht die Umleitungen des Verkehrs von einer Straße in die andere vorgeschlagen
  • ILZ haben die Grüne nicht dagegen gestimmt
  • sollen in Ruhe darüber nachdenken
• Phlak (Linke)
  • das die Bürger ihren Antrag eingebracht haben ist ein Zeichen von Demokratie auf kommunaler Ebene
  • wundert sich immer, dass es Leute gibt, die wissen, wie die Lösung eines Problems aussieht
  • der Verkehr von Stotternheim soll nicht vor anderen Leuten Haustür laufen
  • eine schnelle Lösung des Problems gibt es nicht
  • die Linke stimmt dem zu
  • der Hinweis auf steigende Benzinpreise hilft den Leuten nicht
  • weniger Wahlkampf, sondern mehr seriöse Sachpolitik
• OB (Verwaltung)
  • steigende Preise sorgen nicht für weniger Verkehr
• Hoyer (Grüne)
  • Lösung für das Problem, Tempo 30 in allen Wohngebieten
  • alle reden davon den Verkehr in andere Gebiete zu verlegen
  • ob Kies in 40 Jahren kommt, weiß Herr Stampf
  • zur Abstimmung des ILZ war damals unterm Bürgermeister eine große Ansammlung, viele Arbeistplätze
• Spangenberg (verwaltung)
  • zur Frage der Ausfahrten
  • schätze an Stampf, dass er die Fragen stellt, dessen Antwort er kennt
  • Herrn kallenbach ist es zu verdanken, dass keine Bundesautobahn haben, die einfach vorbei führt, sondern eine Stadtautobahn

Abstimmung mit Änderung, dass die konzeption im 4. Quartal zugestimmt wird (42/0/0)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BIN636 “Freiflächenphotovoltaikanlage Volkenroder Weg” – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 2335/11

• Kannengießer (Grüne)
  • setzen die vorgelegte Planung zum Thema Klimawandel
  • es zeigt, dass es bei der Energiewende auf die lokalen Akteure ankommt
  • Anlage auf der ehemaligen Armeefläche
  • die Baufahrzeuge müssen diesen Weg nutzen
  • Angebot der Investoren ist ein sinnvoller Interessenausgleich möglich
  • dank an die Verwaltung
• Kallenbach (CDU)
  • nach anfänglicher ablehnender Verwaltung ist jetzt trotzdem ein Ausbau in der Sache
  • Anlage kann schon im Juni ans Netz gehen
  • brauchen mehr solche Investoren
  • Erfurt ist nicht in der Spitzengruppen
  • die FH Nordhausen hat noch große Reserven gesehen
  • es gibt ehrgeizige Ziele, die müssen auch umgesetzt werden
  • brauchen mehr solcher Gebiete
  • es ist kein gigantisches Bauvorhaben, was dort passieren wird

Abstimmung Änderungsantrag der Ortsteilbürgermeisterin Bindersleben (0/39/3) Abstimmung Drucksache (38/1/3)

Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/13 bis 2013/14

Einr.: Oberbürgermeister 2441/11

• vertagt

Satzung zur 1. Änderung der Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Erfurt

Einr.: Oberbürgermeister 2449/11 Abstimmung (42/0/0)

Benennung eines weiteren sachkundigen Bürgers im Ausschuss StU

Einr.: Fraktion SPD 2496/11

Abstimmung Drucksache mit Ergänzungsantrag (42/0/0)

Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2012

Einr.: Oberbürgermeister 2518/11

Abstimmung (42/0/0)

Einstweilige Fortschreibung der Abwassergebührensatzung (DS 1091/09)

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0005/12

• Stampf (Freie Wähler)
  • wird für 4 Jahre bestäitigt
  • 31.12.2012 war der letzte Termin
  • es geht um eine Art Sicherheit
  • es solle weiter angewendet werden bis zum 30.06.2012
  • Bedenken sind berechtigt
  • bitten um Zustimmung

Abstimmung (19/0/17)

Informationen

• Süddeutsche vom 30.12.2012: Umstrittene Reform der Regierung – Wachsende Zweifel am neuen Wahlrecht
• Telepolis vom 04.01.2012:  “Männer werden mittlerweile auf sehr vielen Gebieten diskriminiert”
• Telepolis vom 04.01.2012: Schaf im Wulffpelz – Agieren die Medien als Kontrollinstanz oder sind sie selbst Getriebene?
• Süddeutsche vom 05.01.2012: Wulff in Not – Gnade dem Präsidenten
• Spiegel Online vom 05.01.2012: Kopieren als Religion – Schweden erkennt Filesharer-Glaubensgemeinschaft an
• Netzrecht vom 05.01.2012: Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch auf Nutzerdaten gegen YouTube?
• TLZ vom 06.01.2012: Erfurter Bibliothek bietet Ausleihe von E-Book-Readern an
• Zeit Online vom 06.01.2012: Geschlechterrollen – Die Schmerzensmänner
• Gedankensubbe vom 12.01.2012: Ein paar Gedanken zur (elektr.) Kommunikation
• Heise Online vom 16.01.2012:  Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss
• MigAzin vom 16.01.2012: Unglaublich – Sind die Neonazi-Opfer selbst Schuld an ihrem Tod, Herr Uhl?
• Thüringer Allgemeine vom 16.01.2012: Mehrheit der Thüringer will Bundespräsidenten direkt wählen
• Heise Online vom 16.01.2012: 30 Planstellen für den Staatstrojaner
• Stay Forever vom 16.01.2012: Folge 7 – Ultima!

Vielleicht könnte ich ja eine kleine Geschichte schreiben, wie ich zum Bloggen kam, aber ehrlich gesagt, das weiß ich nicht mehr. Ja ich werde alt und vergesslich. Die Rente habe ich schon beantragt, nur leider sind die von der Rentenkasse so doof und fordern noch ein paar Arbeitsjahre. Ich könnte ja auch von dem großen Blogsterben reden, das dann nicht gekommen ist, weil es eine mutige Gruppe von Menschen gab, die das verhindert haben. Ja, auch das könnte ich tun, oder es sein lassen. Was auch gut wäre, wäre mal wieder ein Statistik-Artikel. Die anderen beiden fand ich ja relativ gut und nach dem Blick in meine Suchstatistik finde ich, dass das mal wieder angebracht ist, aber dazu müsste die mal jemand auswerten…

Heute ist übrigens Freitag der 13. Ist das schon mal jemanden aufgefallen? Ja? Wisst ihr eigentlich woher der Aberglaube kommt? Ach, ihr wisst, dass das daher rührt, dass Jesus an einem Freitag gestorben ist und die 13 diese komisch christliche Zahl 12 überschreitet? Also kann ich euch damit auch nicht ablenken.

Ähm, ihr könnt mir ja was schenken. Das wäre toll! Unter diesem Text ist z.B. ein Flattr-Button und naja, der fühlt sich immer so unbeachtet. Hm? Nicht? Geizige Bande! Wie soll denn ein armer Blogger und Student denn die Webhosting-Kosten aufbringen. Das kostet doch alles Geld und ich kann mich nicht jedes mal an die Straßenecke… aber das führt jetzt zu weit.

Verdammt ich habe immer noch Geburtstag, also der Blog. Ich selber habe ja heute nicht Geburtstag. Was lustig ist, da ich in einem anderen Monat Geburtstag habe. Äh, auch nicht so toll was? Ich habe übrigens mal auf Facebook was ausprobiert. Ich habe mal spaßeshalber jeden Monat mein Geburtsdatum geändert. Wollte mal schauen, wer das mitbekommt. Nun, es waren verdächtig wenige, deswegen habe ich das mittlerweile gelassen. Es ist unheimlich frustrierend, wenn man mit der Dummheit der Menschen konfrontiert wird. Tja, das bringt mich aber auch nicht weiter…

Ich sage euch was: Ich habe mein 2-jähriges Blog-Jubiläum. So das wars, mehr muss man auch gar nicht machen. Nichts besonderes. Kein Tusch. Nix. Einfach nur sagen, was ist und dann ist Ende Gelände. Man muss sich ja nicht immer was Witziges einfallen lassen oder was komplett neues, nur weil der Blog halt mal 2 Jahre wird. Kommt damit klar!

PS: Nicht desto trotz nehme ich gerne Glückwünsche an. Und auch Geschenke, wenngleich das natürlich eine unverschämt Forderung ist. :)

PPS: Der Text hat übrigens vier Tage gedauert ;)

Begründung meiner Kriegsdienstverweigerung

In den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine Beweggründe, den Kriegsdienst zu verweigern, genauer darlegen.

Zuerst möchte ich das Gewissen an sich aufgreifen: Das Gewissen wird im Allgemeinen als besondere oder spezielle Instanz im menschlichen Bewusstsein angesehen, welches das Handeln des Menschen beurteilt. Es legt die individuelle Einstellung zu Gut und Böse fest. Im Prinzip ist es angeboren, entwickelt sich aber im Laufe der Zeit immer weiter fort, vor allem in der Kinder- und Jugendzeit wird dieses Gewissen durch die elterliche Erziehung, aber auch durch das Umfeld Schule, Freunde, andere Verwandte und Bekannte gefestigt. Üblicherweise hat man ein gutes Gefühl, wenn man nach seinem Gewissen handelt. Man spricht dann von einem „guten Gewissen“. Handelt man indessen entgegen seinem Gewissen, so hat man ein schlechtes Gefühl, ein „schlechtes Gewissen“. Das hat zur Folge, dass man „Gewissensbisse“ hat. Viele „Gewissensbisse“, man handelt also andauernd gegen sein Gewissen, bewirken eine Zerstörung der eigenen Persönlichkeit, weil ein ständiger Kampf mit sich selber vonstatten geht oder wie Thomas Hobbes bereits sagte: “Das Gewissen eines jeden Bürgers ist sein Gesetz.”

Durch mein eigenes Gewissen, bin ich der Meinung, dass es Unrecht ist, das Leben eines anderen zu nehmen, denn Menschen sollten nicht über das Leben und den Tod eines anderen entscheiden dürfen und müssen. Zwar ist es so, dass ich im Kriegsfall nur Befehle befolge, aber letzten Endes bin ich derjenige, der die Waffe abfeuert und tötet. Schon den Gedanken einen Menschen zu töten oder zu verletzen, könnte ich niemals ertragen. Niemand könnte mich von dieser Schuld jemals befreien, auch wenn ich juristisch richtig gehandelt haben sollte.

Ich bin ein friedlicher Mensch. Streitigkeiten habe ich schon immer versucht mit Worten, anstatt mit Fäusten oder Waffen beizulegen. Meiner Meinung nach erzeugt Gewalt immer nur Gegengewalt, was man aktuell sehr schön an Israel und Palästina sehen kann. Die beste aller Möglichkeiten ist immer der Weg der Diplomatie, denn Krieg entsteht nur da, wo die Diplomatie versagt und Diplomatie darf in einer zivilisierten Welt nicht versagen. Es muss meiner Meinung nach im 21. Jahrhundert möglich sein, Konflikte friedlich zu lösen und nicht auf Kriege zurückzugreifen. Daher bin ich der Ansicht, dass Kriege Verbrechen gegen die Menschheit sind. Das Leben von Menschen wird missbraucht als Mittel für politische und ökonomische Zwecke.

Wenn ich an meine Kindheit denke, muss ich feststelle, dass meine Eltern, speziell meine Mutter, mir eine Erziehung gegeben haben, die aus Respekt und Achtung vor jedwedem Leben, Toleranz gegenüber Andersgesinnten und friedlichen, nicht gewalttätigen Lösungen von Konflikten besteht. Weiterhin las ich in meinem Leben auch sehr viele Bücher, die sich mit dem Thema Krieg und Waffen auseinandersetzen, wie z.B. „Krieg und Frieden“ von Leo Tolstoi, welches vom Russlandfeldzug Napoleons handelt und „Im Westen nichts neues“ von Erich Maria Remarque, von den Schrecken des I. Weltkrieges. Die Berichte in diesen Büchern zeigten mir auf, dass durch Kriege eine erschreckende Verwüstung und Verrohung eintrat. Gerade die unschuldige Zivilbevölkerung hat dieses durch militärische Auseinandersetzungen produzierte Leid zu ertragen. Dies zeigt ganz deutlich der letzte Krieg der Amerikaner im Irak oder der Krieg in Georgien. Mein Gewissen verbietet es mir aber strikt Leid jeglichen Ausmaßes zu verbreiten.

Auch mein Urgroßvater mütterlicherseits, welcher im zweiten Weltkrieg Soldat auf Seiten Mussolinis war, hatte einen sehr großen Anteil, an meiner Meinung. Er erzählte mir schon in meiner Kindheit erschreckende Einzelheiten über seine Erfahrungen als Sanitäter von schwersten Verwundungen und Amputationen an jungen teilweise noch nicht mal volljährigen Männern. Sogar Zivilisten waren unter diesen Opfern. Auch dies hat mich zu dem Entschluss gebracht Krieg und Gewalt in jeglichen Formen abzulehnen.

Ein gutes Beispiel wie wirksam gewaltfreie Lösungen sind, zeigt die friedliche Revolution in der ehemaligen DDR im Jahre 1989, bei dem die Bürger friedlich gegen das Unrechtsregime demonstrierten. Hätten die Bürger damals zu den Waffen gegriffen, wäre diese Revolution wahrscheinlich nicht so erfolgreich verlaufen, sondern mit Waffengewalt niedergeschlagen wurden. Im Gegensatz dazu endete die Französische Revolution – welche mit Waffen und Gewalt vonstatten ging – in Chaos und Anarchie.

Keinesfalls möchte ich mit diesem Antrag meinen Dienst dem Staat und der Allgemeinheit gegenüber verwehren. Vielmehr bin ich der Meinung, dass jeder die Verpflichtung hat, einen Dienst für sein Land zu leisten, doch dies in den Grenzen, die ihm sein Gewissen und seine Überzeugung setzen.

Ich möchte sehr gerne Zivildienst leisten, da ich so etwas Gutes tun und anderen Menschen helfen kann.

Ich bitte Sie um Anerkennung meiner Entscheidung.

Mit freundlichen Grüß

Christian Beuster